Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für das Portal UN-SIGNED.de

§1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis zwischen der Firma pearl media Marketing Services, 97424 Schweinfurt (nachfolgend „UN-SIGNED“ genannt) als Betreiber des Social Media- und Videoportals UN-SIGNED.de und dessen Nutzern.

2. UN-SIGNED bietet die auf dem Portal verfügbaren Inhalte und Dienste sowohl Privatpersonen als auch Firmen und Unternehmen an. Die Nutzung des Portals zu gewerblichen Zwecken ist den Nutzern nicht gestattet.

§2 Vertragsgegenstand und Portalnutzung

1. UN-SIGNED bietet auf seiner Internetplattform UN-SIGNED.de verfügbare Inhalte und Funktionen an, die größtenteils ohne Registrierung abgerufen und genutzt werden können (z. B. Ansehen von Videos, Ansicht von Bewertungen und Kommentaren). Die Möglichkeit, über das Portal eigene Videos insbesondere aus dem Hip-Hop-Bereich hochzuladen, Bewertungen zu Videos und anderen Inhalten von Nutzern abzugeben sowie eigene Kommentare zu Videos und anderen Inhalten zu erstellen und über das Portal zu veröffentlichen ist erst nach Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages mit UN-SIGNED gemäß § 4 dieser Nutzungsbedingungen möglich.

2. Die auf UN-SIGNED.de angebotenen Inhalte und Dienste stehen den Nutzern kostenlos zur Verfügung. Nutzer sind für ihre eingestellten Meinungsbeiträge und Bewertungen, Kommentaren oder Erfahrungsberichten selbst verantwortlich.

§3 Nutzungsvoraussetzungen

1. Die Inanspruchnahme der auf dem Portal UN-SIGNED.de angebotenen Leistungen und Dienste, die eine Registrierung voraussetzen, steht nur Benutzern zu, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Dies sichert der Nutzer mit seiner Registrierung ausdrücklich zu.

2. Jeder Nutzer hat wahrheitsgemäße Angaben über seine Person zu machen und darf sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anmelden. Änderungen der Registrierungsdaten sind UN-SIGNED umgehend mitzuteilen.

3. Jeder Nutzer darf nicht mehr als ein Benutzerkonto auf UN-SIGNED.de haben. Der Nutzer kann ausnahmsweise nach Zustimmung durch UN-SIGNED ein weiteres Support-Nutzerkonto anlegen.

§4 Registrierung und Vertragsschluss

1. Die Registrierung erfolgt durch das Abschicken des ausgefüllten Registrierungsformulars über den Link „Registrieren“. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung an und gibt ein Vertragsangebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. UN-SIGNED nimmt dieses Vertragsangebot durch Freischaltung des Nutzer-Accounts für die Portalfunktionen, die eine Registrierung voraussetzen, an. Die Freischaltung erfolgt über Anklicken eines gesondert von UN-SIGNED per E-Mail mitgeteilten Aktivierungslink durch den Nutzer. Durch die Annahme kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und UN-SIGNED zu Stande.

2. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages, da UN-SIGNED den Abschluss des Vertrags ohne Angabe von Gründen ablehnen kann, insbesondere wenn der Nutzer bei der Anmeldung Falschangaben hinsichtlich seiner E-Mail-Adresse gemacht hat oder Inhalte über das Portal zugänglich gemacht hat, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

§5 Benutzerdaten für die Portalnutzung

1. Für die Nutzung des Portals muss der Nutzer die als Pflichtangaben gekennzeichneten Daten in dem Registrierungsformular, unter anderem seine E-Mail-Adresse, angeben. E-Mail-Adressen dürfen nicht Namen anderer Personen sowie urheberrechtlich, markenrechtlich oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützte Bezeichnungen enthalten. Bewertungen und Kommentare insbesondere zu Videobeiträgen anderer Nutzer werden über das Portal unter dem Benutzernamen des Verfassers veröffentlicht.

2. Der Nutzer hat für sein Nutzerkonto einen Benutzernamen und ein Passwort zu wählen und alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Geheimhaltung dieser Benutzerdaten sicherzustellen. Er haftet für die unbefugte Verwendung seiner Benutzerdaten, es sei denn, er weist nach, dass der Missbrauch in dem Verantwortungsbereich von UN-SIGNED entstanden ist.

3. Jeder Missbrauch von Benutzernamen oder Passwort, von dem der Nutzer Kenntnis erhält oder den er anhand von Tatsachen vermutet, ist UN-SIGNED gegenüber unverzüglich anzuzeigen.

4. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs von Benutzernamen oder Passwort ist UN-SIGNED berechtigt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere den Zugang nach vorheriger Abmahnung vorübergehend zu sperren oder zu schließen.

§6 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, auf UN-SIGNED.de keine Inhalte einzustellen, die
a. als Erfahrungsberichte getarnte Werbung sind,
b. unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig, rassistisch, Gewalt verherrlichend oder pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen,
c. Rechte Dritter, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen,
d. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können.

2. Der Nutzer trägt allein dafür Sorge, dass er über alle Rechte hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte verfügt. Insbesondere sichert er bezüglich eingestellter Musikvideos zu, dass er selbst Eigentümer bzw. Inhaber entsprechender Nutzungsrechte an den Werken, die dem jeweiligen Musikvideo zugrunde liegen (z.B. Musik, Samples, Songtexte), ist. Diese Nutzungsrechte müssen es dem Nutzer gestatten, über Dritte das Musikvideo im Internet öffentlich zugänglich zu machen und zu diesem Zweck zu vervielfältigen. Mit dem Upload eines Musikvideos auf UN-SIGNED.de sichert der Nutzer weiter zu, keine Urheber-, Tonträger- oder Filmherstellerrechte zu verletzen. Der Nutzer ist selbst verpflichtet, sich zu vergewissern, dass das von ihm über UN-SIGNED verfügbar gemachte Material keine Rechte Dritter verletzt.

3. Der Nutzer räumt UN-SIGNED das nicht ausschließliche, räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der bereit gestellten Inhalte ein. Das Nutzungsrecht ist inhaltlich auf die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der bereitgestellten Inhalte auf dem Portal UN-SIGNED.de beschränkt. Eine anderweitige Nutzung oder Verwertung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist UN-SIGNED nicht gestattet. Das Nutzungsrecht an Musikvideos des Nutzers erlischt, sobald der Nutzer diese vom Portal entfernt.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder Daten, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals UN-SIGNED.de enthält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen oder anderweitig weiterzugeben. Gleiches gilt für sonstige persönliche Daten des Nutzers, insbesondere für Namen, Adressen und andere personenbezogene Kontaktdaten.

5. Bei Verstoß des Nutzers gegen seine Pflichten behält sich UN-SIGNED ausdrücklich vor, Inhalte des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen und die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, es sei denn, der Benutzer weist nach, dass der Verstoß nicht in seinem Einflussbereich entstanden ist.

§7 Laufzeit und Kündigung

1. Die Nutzung der Leistungen auf UN-SIGNED.de ist auf unbestimmte Zeit möglich. Das Nutzungsverhältnis kann vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung kann über die Nutzer-Account-Funktion „Account löschen“ erfolgen.

2. Die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses beginnt mit Freischaltung des vollen Zugriffs auf alle Portalfunktionen, nachdem der Nutzer den gesondert von UN-SIGNED nach der Registrierung per E-Mail mitgeteilten Aktivierungslink angeklickt hat.

3. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht für UN-SIGNED insbesondere, wenn der Nutzer unzulässige Inhalte nach § 7 auf das Portal einstellt oder ansonsten gegen seine Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen verstößt. UN-SIGNED wird den Nutzer vor Ausspruch der Kündigung auf dessen Fehlverhalten hinweisen und ihm Gelegenheit geben, das Fehlverhalten binnen einer zu bestimmenden Frist einzustellen (Abmahnung). Die Abmahnung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.

§8 Haftung, Haftungsfreistellung

1. UN-SIGNED haftet im Falle von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

2. Schäden, die von UN-SIGNED durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, werden nur ersetzt, wenn es sich dabei um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung von UN-SIGNED auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen UN-SIGNED bei Abschluss des Nutzungsvertrages aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen und angesichts des Charakters der vertraglichen Vereinbarung typischerweise rechnen musste.

3. Fälle gesetzlich zwingender Haftung (z. B. Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz) und die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

4. UN-SIGNED übernimmt ferner keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der von Nutzern auf dem Portal bereit gestellten Inhalte. UN-SIGNED macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Für fremde Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, der diese Inhalte auf UN-SIGNED.de zugänglich gemacht hat.

5. UN-SIGNED ist als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, übermittelte und gespeicherte Informationen seiner Nutzer zu überwachen oder anlassunabhängig Vorkehrungen zu treffen, rechtswidriges Handeln seiner Nutzer zu verhindern. Insbesondere bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von UN-SIGNED liegen, haftet UN-SIGNED nur in den Fällen, in denen eine Kenntnis von den Inhalten besteht und es UN-SIGNED technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung zu verhindern, und nach den allgemeinen Bestimmungen eine Verantwortlichkeit besteht.

6. UN-SIGNED übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann einen angemessenen Zeitraum für technische Wartungen frei bestimmen.

7. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zu Gunsten der Mitarbeiter, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von UN-SIGNED sowie zu Gunsten sonstiger Dritter, deren sich UN-SIGNED zur Vertragserfüllung bedient.

8. Sollte UN-SIGNED durch Dritte für Schäden in Anspruch genommen werden, die durch eine Rechtsverletzung des Nutzers entstanden sind, stellt der Nutzer UN-SIGNED von sämtlichen Ansprüchen und anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung frei. Im Falle einer Inanspruchnahme darf UN-SIGNED den betreffenden Anspruch gegenüber dem Dritten anerkennen, soweit der Nutzer nicht innerhalb angemessener Frist Tatsachen zu seiner Verteidigung vorbringt und Sicherheit für die anfallenden Kosten leistet. Das gleiche gilt, sofern gegenüber UN-SIGNED Ansprüche mit der Behauptung geltend gemacht werden, die vom Nutzer über das Portal verfügbar gemachten Inhalte würden gegen Rechte Dritter, insbesondere gegen Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte Dritter, verstoßen.

§9 Datenschutz

UN-SIGNED erhebt im Rahmen der Nutzung des Portals UN-SIGNED.de personenbezogene Daten des Nutzers unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere TMG und BDSG). Näheres regelt die Datenschutzerklärung von UN-SIGNED.

§10 Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht

1. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von UN-SIGNED, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2. Erfüllungsort ist der Sitz von UN-SIGNED.

3. Auf das Nutzungsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§11 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, salvatorische Klausel

1. UN-SIGNED behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu ändern.
Von einer Änderung ausdrücklich ausgenommen sind die von UN-SIGNED in § 2 vorgenommenen Beschreibungen der über das Portal UN-SIGNED.de angebotenen Leistungen. UN-SIGNED wird eventuelle Änderungen oder Abweichungen von der versprochenen Leistung dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten. Das Kündigungsrecht des Nutzers nach § 7 bleibt hiervon unberührt.
Sonstige Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer vor dem Inkrafttreten in Textform (E-Mail genügt) mitgeteilt. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als anerkannt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Empfang der E-Mail der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen widerspricht. Der Nutzer wird in dieser E-Mail auf die Folgen seiner Nichtreaktion gesondert hingewiesen.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen fristgemäß, ist UN-SIGNED berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

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